§ 1 Geltungsbereich, Änderungen, Begriffsbestimmungen

(1)       Die oncampus GmbH (nachfolgend „Anbieter“) stellt im Internet eine Fortbildungs- und Lern-Plattform (nachfolgend „Plattform“) für Schülerinnen und Schüler zur Verfügung.

(2)       Der Anbieter bietet einen kostenfreien Account zur Plattform (§ 2 dieser AGB) sowie einen Zugang als Gast (ohne Registrierung) an.

(3)       Angaben zum Anbieter:
oncampus GmbH

Mönkhofer Weg 239,

23562 Lübeck
Tel.-Nr.: +49 451 160818-63

Email: info@oncampus.de
Internet: www.oncampus.de

eingetragen im Handelsregister des Amtsgericht Lübeck HRB 5753, Geschäftsführer: Dipl.-Kfm. Andreas Dörich,

USt-Identifikations-Nr.: DE 233 99 82 52.

Die Anbieterdaten sind jederzeit auf der Internetpräsenz des Anbieters unter https://mein-ausbildungsstart-sh.de/impressum abrufbar.

(4)       Kundin und Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) sind volljährige Nutzende und minderjährige Nutzende, die mit Einwilligung ihrer Sorgeberechtigen oder auf Weisung einer Lehrkraft handeln und von dieser als einsichtsfähig eingestuft werden; die Kundin bzw. der Kunde versichert mit Anerkennung dieser AGB vorbezeichnete Voraussetzungen zu erfüllen.

(5)       Für die vertragliche Beziehung zwischen dem Anbieter und den registrierten Kundin und Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung und/oder Bestellung bzw. erstmaligen Nutzung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kundin und des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(6)       Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Geltung auch für bereits bestehende Vertragsverhältnisse zu ändern. Der Anbieter setzt die registrierten Kundinnen und Kunden rechtzeitig, mindestens jedoch 30 Kalendertage, vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis. Widerspricht die Kundin bzw. der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung und nimmt die Kundin bzw. der Kunde nach Ablauf der Widerspruchsfrist die Dienstleistung des Anbieters weiterhin in Anspruch, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Auf das Widerspruchsrecht der Kundin und des Kunden sowie die sich hieraus ergebenden Folgen wird im Rahmen der Änderungsmitteilung hingewiesen. Das In-Kenntnis-Setzen erfolgt durch Bekanntmachung auf der Plattform des Anbieters, insbesondere unter https://mein-ausbildungsstart-sh.de .

(7)       Die aktuell geltenden AGB sind jederzeit auf der Internetpräsenz des Anbieters unter https://mein-ausbildungsstart-sh.de/AGB abrufbar.

(8)       Mit der Registrierung (bzw. bei nicht registrierten Kundinnen und Kunden mit der Nutzung der Plattform) erkennt die Kundin bzw. der Kunde diese AGB an.

 

§ 2 Kostenfreier Account zur Plattform (Nutzungsvertrag)

(1)      Technische Voraussetzungen

Die Kundinnen und Kunden sind eigenverantwortlich, die notwendigen technischen Voraussetzungen (bspw. ausreichende Internetanbindung) zur Nutzung der Plattform herzustellen. Mit der eigenverantwortlichen Herstellung einhergehende Kosten haben die Kundinnen und Kunden selbst zu tragen.

(2)      Registrierung (Nutzungsvertrag)

(a)       Es besteht kein Anspruch der Kundinnen und Kunden auf Registrierung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Registrierung einer Kundin bzw. eines Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen und/oder zurückweisen.

(b)       Im Prozess der Registrierung hat die Kundin bzw. der Kunde einen Benutzernamen sowie ein Passwort festzulegen. Name und Mailadresse sind anzugeben. Die Mailadresse wird mittels einer Authentifizierung verifiziert. Weiter werden Daten zum Wohnort abgefragt. Den Kundinnen und Kunden wird die Möglichkeit gegeben, sich über diese AGB sowie die Datenschutzbestimmungen des Anbieters zu informieren. Die Kundinnen und Kunde werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass vorbenannten Informationen jederzeit auf der Internetpräsenz des Anbieters unter https://mein-ausbildungsstart-sh.de abrufbar sind. Das Prozedere wird mit einem Klick auf den Button „Neues Nutzerkonto anlegen“ abgeschlossen.

(c) Die Kundinnnen und Kunden verpflichten sich, im Rahmen der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Künftige Änderungen der Angaben haben die Kundinnen und Kunden unverzüglich zu aktualisieren.

(d)       Unmittelbar nach Klicken des Buttons „Neues Nutzerkonto anlegen“ ist der Nutzungsvertrag zustande gekommen.

(e)       Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

(f)  Registriert sich die Kundin bzw. der Kunde nicht, sondern nutzt den Zugang als Gast, so werden ihre bzw. seine Fortschritte und Interaktionen auf der Plattform nicht gespeichert, es können sich dadurch Leistungseinschränkungen ergeben.

(3)      Laufzeit; Kündigung (Nutzungsvertrag)

a)  Die Kundinnen und Kunden können den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Angaben von Gründen kündigen.

b)  Der Anbieter kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von zwei Wochen kündigen.

c)  Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

d)  Jede Kündigung bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Textform – E-Mail ist ausreichend.

e)  Der Anbieter ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Tagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungsfristen sämtliche im Rahmen der Nutzung der Kundinnen und der Kunden entstandene Daten zu löschen.

(4)      Kosten

Die Nutzung der Plattform ist kostenfrei. Es werden auch keine Daten der Kundinnen und Kunden weitergegeben, sofern dies nicht behördlich angeordnet wird.

 

§ 3 Leistungsbeschreibung

(1)       Der Anbieter bietet auf seiner Plattform die Dienstleistung der Fortbildung und Information an (nachfolgend „Dienstleistung“).

(2)       Die Erbringung der Dienstleitung kann der Anbieter ganz oder teilweise von Dritten (bspw. Lehrkräften) erfolgen lassen.

(3)       Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die auf der Plattform angebotenen Leistungen ohne Angabe von Gründen einzuschränken und/oder ganz einzustellen. Wesentliche Änderungen und/oder Einschränkungen der angebotenen Leistungen werden rechtzeitig bekannt gemacht; es gilt § 1 (6) dieser AGB sinngemäß. Eine Einschränkung und/oder Einstellung der angebotenen Leistungen durch den Anbieter bewirkt keine Änderung dieser AGB. Der Anbieter wird dabei auf die berechtigten Interessen der Kundinnen und Kunden Rücksicht nehmen.

§ 4 weitere Bestimmungen

(1)     Aktualisierung der Kundendaten

Die Kundinnen und Kunden verpflichtet sich, ihre Daten (einschließlich Kontaktdaten) stets auf aktuellem Stand zu halten. Änderungen der Kundendaten sind durch die Kundinnen und Kunden unverzüglich auf der Plattform zu korrigieren.

(2)     Sicherheit (Zugangsdaten)

(a)       Die Kundinnen und Kunden verpflichten sich, ihre Zugangsdaten zur Plattform, insbesondere das Passwort geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

(b)       Für den Fall, dass unbefugte Dritte die Zugangsdaten erlangt haben und/oder erlangen können, teilen die Kundinnen und Kunden dies dem Anbieter unverzüglich mit.

(3)     Verbotene Nutzung/Aktivitäten

(a)       Die auf der Plattform verfügbaren Nutzungen und Dienstleistungen sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Kundinnen und den Kunden bestimmt. Jede kommerzielle Nutzung ist untersagt.

(b)       Nutzungen durch die Kundinnen und Kunden, die gegen geltendes Recht verstoßen, die Rechte Dritter verletzten, die Funktionalität der Plattform einschränken können und/oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen, sind untersagt. Den Kundinnen und Kunden ist es insbesondere untersagt, rassistische, kinderpornographische oder pornographische, menschenverachtende, beleidigende, zu Straftaten anleitende und/oder gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte einzustellen und/oder zu verbreiten. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) und/oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird. Ausdrücklich verboten sind zudem verleumderische, beleidigende und/oder ruf-, geschäftsschädigende bzw. persönlichkeitsverletzende Äußerungen. Ausdrücklich verboten ist weiter die Einstellung von Beiträgen, die gegen die Grundsätze der Datensicherheit verstoßen.  

(c)       Jede Kundin und jeder Kunde dürfen nur einen Nutzer-Account einrichten; die Unterhaltung mehrerer Accounts ist untersagt. Dies gilt nicht, wenn eine Kundin bzw. ein Kunde Elternteil bzw. Sorgeberechtigter mehrere Kinder ist; diese Kundin bzw. dieser Kunde kann jeweilig einen eigenen Account für jedes Kind anlegen.

(4)    Nutzung der Inhalte der Plattform

(a)      Die Kundinnen und Kunden verpflichten sich die Inhalte der Plattform nur gemäß dieser AGB zu verwenden.

(b)     Die Plattform sowie auf der Plattform publizierten Inhalte, Konzepte, Methoden u.a. sind urheberrechtlich geschützt bzw. unterliegen Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums und stehen, soweit nicht anders gekennzeichnet dem Anbieter zu. Den Kundinnen und Kunden ist es nicht gestattet, diese unentgeltlich und/oder entgeltlich Dritten – auch in abgewandelter Form – zur Verfügung zu stellen. Die Herstellung und/oder Veröffentlichung von ton- und/oder Bildaufnahmen der Dienstleistungen des Anbieters sind untersagt.

(c)      Zwingende gesetzliche Rechte der Kundinnen und Kunden bleiben unberührt.

(5)    Sperrung

(a)      Der Anbieter kann den Zugang der Kundinnen und Kunden zur Plattform vorübergehend und/oder dauerhaft sperren, wenn der Anbieter konkrete Anhaltspunkte dafür hat, dass die Kundinnen und Kunden gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstößt und/oder verstoßen hat; und/oder der Anbieter ein berechtigtes Interesse hat.

(b)     Für den Fall der vorübergehenden und/oder dauerhaften Sperrung nimmt der Anbieter diese vor und informiert die Kundinnen und Kunden per E-Mail.

(c)      Für den Fall der vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Anbieter nach Ablauf der Zeitdauer der Sperrung den Zugang der Kundinnen und Kunden.

(d)     Ein dauerhaft gesperrter Zugang kann nicht reaktiviert werden. Die damit einhergehend dauerhaft gesperrten Kundinnen und Kunden werden dauerhaft von der Nutzung der Plattform ausgeschlossen; eine erneute Anmeldung ist nicht statthaft.

(6)    Kontaktierung des Kunden durch den Anbieter

Der Anbieter kann die Kundinnen und Kunden jederzeit, insbesondere bei Beendigung der Registrierung und/oder Beendigung der Mitgliedschaft mittels E-Mail zu Zwecken des Supports und der Qualitätssicherung kontaktieren.  

 

§ 5 Haftung

(1) Ansprüche der Kundinnen und Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der Kundin und des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2)  Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche der Kundinnen und Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3)  Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4)  Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und die Kundinnen und Kunden eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

§ 6 Datenschutzbestimmungen

Der Anbieter achtet den Datenschutz. Die Einzelheiten können die Kundinnen und Kunden den Datenschutzbestimmungen des Anbieters entnehmen. Diese finden sich jederzeit abrufbar unter https://mein-ausbildungsstart-sh.de/datenschutz.

 

§ 7 Anwendbares Recht; Gerichtsstand; Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und der Kundinnen und Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem die Kundin als Verbraucherin bzw. der Kunde als Verbraucher ihren bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich bei den Kundinnen und Kunden um eine Kauffrau bzw.  Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen der Kundin bzw. dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

 

Stand 08.11.2022